Patentanwälte Sachsen

ArbErfG

Das Arbeitnehmererfindungsgesetz

1957 trat das deutsche Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbNErfG) in Kraft, das maßgeblich auf der Göring-Speer-Verordnung von 1942 basiert. Am 1. Oktober 2009 trat das Patentrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft, welches insbesondere das Arbeitnehmererfindungsgesetz betrifft und drastische Änderungen für Hochschulerfinder mit sich brachte.

Die rechtliche Regelung ist von erheblicher Bedeutung, denn sie schafft einen gerechten Ausgleich zwischen den Interessen des Arbeitnehmererfinders und denen seines auf den Markterfolg durch innovative Lösungen angewiesenen Arbeitgebers. Das Gesetz regelt den Übergang des Rechts an der Erfindung vom Erfinder auf den Arbeitgeber (einschließlich der Vergütung über die zugehörigen Vergütungsrichtlinien). Wichtige Schwerpunkte sind:
  • Meldung der Erfindung durch den Erfinder mit bestimmten Anforderungen und Wirkungen
  • Inanspruchnahme durch Arbeitgeber
  • Ermittlung und Vereinbarung bzw. Festsetzung einer Vergütung
  • Freigabe für Ausland oder bei Absicht der Aufgabe an Erfinder


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